Experten-Roundtable: Deutschlands Rüstungsexporte – Reform oder Moratorium?
Experten-Roundtable: Deutschlands Rüstungsexporte – Reform oder Moratorium?
Geschlossene Expertenrunde · Chatham House Rule
Kein Thema in der deutschen Sicherheitspolitik ist so umstritten wie Rüstungsexporte. Nach den Debatten um Waffenlieferungen in die Ukraine, den Streit über Exporte in den Nahen Osten und den Druck der Bundestagsfraktionen steht das bestehende Regelwerk vor einer Neuausrichtung.
Dieser geschlossene Expertenroundtable bringt Vertreterinnen aus Politik, Industrie, Zivilgesellschaft und Forschung zusammen. Ziel ist kein Konsens, sondern ein ehrlicher Austausch über Interessen, Werte und Realitäten.
Kernfragen
- Was leisten die bestehenden Rüstungsexportrichtlinien – und was nicht?
- Wie können Menschenrechtsprüfungen wirksamer werden?
- Welche Rolle spielt Deutschland in der europäischen Rüstungskooperation?
- Industriepolitik vs. Außenpolitik: Wo zieht Deutschland die Grenze?
- Parlamentarische Kontrolle: Braucht der Bundestag mehr Mitsprache?
Teilnehmerkreis (ca. 20 Personen)
- Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
- Abgeordnete des Verteidigungsausschusses (CDU, SPD, Grüne)
- BDSV – Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
- Amnesty International Deutschland, Oxfam
- DGAP-Expertinnen für Sicherheit & Geoökonomie
Vertraulichkeit
Die Veranstaltung findet unter Chatham House Rule statt: Inhalte können weitergetragen werden, nicht jedoch die Zuordnung zu Personen. Eine Aufzeichnung findet nicht statt.
Ort
DGAP-Haus · Rauchstraße 17 · 10787 Berlin · Bibliothek (1. OG)